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Die in § 42 Absatz 1 genannten Ziele und § 12 Absatz 1 und 3 sowie § 19 gelten auch bei Leistungen der Krankenbehandlung. 2. 8 Entscheidungen zu § 43 SGB IX in unserer Datenbank: Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - ... Höhe von Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Zweiter Unterabschnitt. 50 Entscheidungen zu § 43 SGB IX a.F. Vierter Titel. Automatisierter Datenabgleich Wissensdatenbank zu § 52 SGB II § 52a. § 43a SGB soll künftig auch auf solche Räumlichkeiten Anwendung finden, in denen der Zweck des Wohnens von Menschen mit Behinderungen und der Erbringung von Leistungen der Eingliederungshilfe für diese im Vordergrund steht und auf deren Überlassung das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz Anwendung findet (§ 43a Satz 3 i.V.m. Sie soll den Leis­tungs­be­rech­tigten eine indi­vi­du­elle Lebens­füh­rung ermög­li­chen, die der Würde des Men­schen ent­spricht, und eine volle, wirk­same und gleich­be­rech­tigte Teil­habe am Leben in der Gesell­schaft fördern. Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit § 57. 8. Kreikebohm, SGB VI. SGB IX) und für die Eingliederungshilfe ab 2020 in Teil 2 des SGB IX (§§ 113 ff. 32 Axmann, Urteilsanmerkung zu Hessisches LSG, Urteil v. 25.1.2013, L 7 AS 697/11, RdLH 2013 S. 72. Um eine vollstationäre Einrichtung der Behindertenhilfe im Sin… 1 Satz 3 SGB V klar, dass die akut­sta­tio­näre Behand­lung auch die im Ein­zel­fall erfor­der­li­chen und zum frü­hest­mög­li­chen Zeit­punkt ein­set­zenden Leis­tungen zur Frühr­e­ha­bi­li­ta­tion beinhaltet. Juli 2001 in Kraft. § 43 SGB IX 2001 Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - Bundesrecht Teil 1 – Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen → Kapitel 5 – Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Eingliederungshilfe. Fünfter Titel. Rz. Rehabilitation und Teilhabe - Zuständigkeitsklärung - Erstattungsanspruch des ... Hier: SGB IX in der seit dem 1.1.2018 geltenden Fassung. Ich wünsche eine Übersetzung in: Leichte Sprache Danke für Ihr Interesse! 134 SGB IX von der Einrichtung zusammen mit den Teilhabeleistungen sichergestellt werden. 2 Nr.1 SGB IX abgelehnt wurde und auf den Entlastungsbetrag nach § 45b SGB XI … Es geht um den Fall, dass vom Eingliederungshilfe-Träger einfache Assistenz nach § 78 Abs. § 43 SGB IX 2001 Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - Bundesrecht Teil 1 – Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen → Kapitel 5 – Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII; ... LSG Rheinland-Pfalz, 19.03.2015 - L 5 SO 185/14. Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (Artikel 1 des Gesetzes v. 19.6.2001, BGBl. a.) Einen Anspruch auf die zusätzliche Betreuung und Aktivierung in einer stationären Einrichtung haben alle Pflegebedürftigen, für die einer der Pflegegrade 1 bis 5 bestätigt ist. Benz, Ablösung der Vorleistungspflicht nach § 6 Abs. § 43 SGB V (ergänzende Leistungen zur Rehabilitation, Patientenschulungen) und § 64 SGB IX (Indikationsspezifische Angebote im Rehabilitationssport) Diabetes mellitus, Adipositas und Onkologie sind zudem abrechnungsfähig nach §§ 20 SGB V (Leitfaden … 1. Kommentar zum Sozialrecht : EWG-VO 1408/71, SGB I bis SGB XII, SGG, BAföG, BEEG, WoGG by Ralf Kreikebohm, Wolfgang Spellbrink, Raimund Waltermann Call Number: KK3270.5 .A28 2009 Security: A General Principle of Social Security Law in Europe by Ulrich Becker et al. Dieser Pauschalbetrag beträgt zehn Prozent des Heimentgelts, das der Sozialhilfeträger mit der Einrichtung vereinbart hat, höchstens jedoch 266,00 Euro monatlich. Nach § 43a SGB XI wird für Pflegebedürftige in den Pflegegraden 2 bis 5, die ganztägig (Tag und Nacht) in vollstationären Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen untergebracht sind, zur Abgeltung des Anspruchs auf Leistungen von der Pflegekasse ein Pauschalbetrag geleistet. Renten. 3 ein Arbeitsförderungsgeld. (neue Fassung) in der am 30.12.2016 geltenden Fassung durch Artikel 2 G. v. 23.12.2016 BGBl. Seitdem wurde das Gesetz häufig geändert. Eine Betreuungskraft nach §§ 43b, 53c SGB XI ist deshalb nicht einfach ein engagierter Amateur. § 43 Arbeitsförderungsgeld § 43 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert 1 Die Werkstätten für behinderte Menschen erhalten von dem zuständigen Rehabilitationsträger zur Auszahlung an die im Arbeitsbereich beschäftigten behinderten Menschen zusätzlich zu den Vergütungen nach § 41 Abs. 43 § 23 Grundsätze der Fachleistungsstunde 26 ... 147 SGB IX, dieses Rahmenvertrages sowie der Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen und 148 auch der jeweiligen Leistungsbewilligungen zu beachten. SGB IX. 2 bis 6 und nach § 53 und § 54 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) weitere Leistungsansprüche. Soweit nicht anders benannt, bezieht sich der Text auf die Gesetzeslage ab 2020. § 43 SGB IX § 43 SGB IX. Auch ein Erstattungsanspruch aus § 102 SGB X iVm § 43 SGB I scheidet insoweit aus. The capital gains tax arising on redemption of SGB to an individual has been exempted. Pflegebedarf (§ 103 SGB IX) D. Die Bestimmungen des § 43a SGB XI – Inhalt der Leistungen (VollstationärePflege) E. Verhältnis Pflegeversicherungsleistungen zu anderen Sozialleistungen F. Behandlungspflege nach § 37 SGB V G. Möglichkeiten der Inanspruchnahme weiterer Leistungen nach dem SGBXI Inhalt . SGB V, SGB IX, SGB XI und SGB XII. Wissenschaftliche Dienste Sachstand WD 6 - 3000 - 118/19 Seite 5 Die WVO konkretisiert den Begriff und die Aufgaben der WfbM, die Aufnahmevoraussetzungen, § 43b SGB XI – Pflegebedürftige in stationären Pflegeeinrichtungen haben nach Maßgabe von § 84 Absatz 8 und § 85 Absatz 8 Anspruch auf zusätzliche Betreuung und Aktivierung, die über die nach Art und Schwere der Pflegebedürftigkeit notwendige Versorgung hinausgeht. Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) – Gesetzliche Rentenversicherung – Zweites Kapitel. Ein Erstattungsanspruch des erstangegangenen Rehabilitationsträgers nach § 102 SGB X kommt insbesondere dann nicht in Betracht, wenn nach seiner Prüfung ein anderer Rehabilitationsträger zuständig ist und er den Antrag bereits entsprechend § 14 SGB IX weitergeleitet hat. Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten): (Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe), Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Die neuesten Entscheidungen zur COVID-19-Pandemie, Zu § 43 SGB IX in der bis zum 31.12.2017 geltenden Fassung, LSG Berlin-Brandenburg, 16.08.2018 - L 23 SO 286/16, LSG Baden-Württemberg, 13.09.2018 - L 7 SO 3470/15, Sechstes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung - (SGB VI), Teil 1 - Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen (§§, Kapitel 9 - Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (§§. Es geht um den Fall, dass vom Eingliederungshilfe-Träger einfache Assistenz nach § 78 Abs. nach § 43b SGB XI“ müssen die Kriterien der Richtlinien nach § 53c SGB XI zur Qualifikation und den Aufgaben von zusätzlichen Betreuungskräften in stationären Pflegeeinrichtungen (Betreuungskräfte- RL vom 23.11.2016) erfüllen. Leistungsausweitungen sind mit der Zusammenführung jedoch nicht verbunden (BMAS 2018a: 43). In welchen Bereichen arbeitet man als Betreuungskraft? Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (§ 43 … § 43 Rente wegen Erwerbsminderung SGB IX - Neuntes Buch Sozialgesetzbuch ; Fassung; Teil 1: Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen. Gebärden­sprache Danke für Ihr Interesse! Das heißt, dass auch Pflegebedürftige im Pflegegrad 1 einen Anspruch auf den Zuschlag nach § 43b SGB XI haben; bei diesem Personenkreis liegt nur eine geringe Beeinträchtigung der Selbstständigkeit und der Fähigkeiten vor, weshalb hier nur ein eingeschränkter Anspruch auf die Leistungen der Sozialen Pflegeversicherung best… Damit eröffnet sich Ihnen ein weites Tätigkeitsfeld. Pflegeassistenz nach § 37 SGB V entsprechend dem Rahmenvertrag nach §§ 132, 132a SGB V; Betreuungskraft nach §§ 43b,53c SGB XI; Basisqualifizierung Alltagsbegleiter*in im Sinne des § 45a Absatz 1 SGB XI; Tagesseminare für Fach- und/oder Führungskräfte. 01 g Zu § 44 SGB IX. Leistungen. I S. 1046) Der Bedarf an qualifizierten Personen mit dieser Weiterbildung ist in Pflegeeinrichtungen und ähnlichen Einrichtungen der stationären Pflege nach wie vor groß. Zusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationären Pflegeeinrichtungen § 43b Inhalt der Leistung. Zweiter Unterabschnitt. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation. Leistungen. Die Daten müssen die Jugendämter erheben und § 43 SGB IX a.F. 1 Die Werkstätten für behinderte Menschen erhalten von dem zuständigen Rehabilitationsträger zur Auszahlung an die im Arbeitsbereich beschäftigten behinderten Menschen zusätzlich zu den Vergütungen nach § 41 Abs. § 43 SGB I gilt auch für Zuständig-keitskonflikte zwischen Leistungsträ- Vierter Abschnitt. 300.000 Beschäftigten in den Werkstätten für Menschen mit Behinderung (WfbM) wurde von zuvor 26 Euro auf 52 Euro monatlich verdoppelt (Neufassung § 43 SGB IX). I S. 3234 gehen vor - Ausnahme: Kapitel 2-4 des SGB IX Teil 1 - SGB IX Teil 2 ist das Leistungsgesetz der . Überprüfung von Daten § 56. Verteilung von Teilzahlungen § 44a. Zu § 44: Vgl. Schell, SGB IX § 43 Krankenbehandlung und Rehabilitation / 2.2 Frühmobilisation, Frührehabilitation und Rehabilitation Kommentar aus Haufe Personal Office Platin Sie … SGB IX § 59 Arbeitsförderungsgeld SGB 9 § 43 Arbeitsförderungsgeld SGB IX § 60 Andere Leistungsanbieter kein entsprechender Paragraf im SGB IX a.F. Nach § 7 Abs. Der nach §43 SGB I vorläufig leis-tende Rehabilitationsträger hat kei-nen Anspruch auf Erstattung nach § 102 SGB X, wenn der zuständige Träger eine Leistung zur Teilhabe nach ärztlichem Gutachten ablehnt, denn §43 SGB I ermöglicht nur eine vorläufige Leistung in Fällen eines negativen Kompetenzkonflikts bei im SGB IX-neu), die die Beratung durch die Reha-Träger ergänzt und das Peer-to-Peer-Counseling besonders berücksichtigt. Nach den Richtlinien des § 53c SGB XI werden von den Pflegekassen Gelder für zusätzliche Betreuungskräfte (§ 43b SGB XI) gezahlt. § 41 SGB IX-neu führt für alle Rehabilitationsträger einen jährlichen Teilhabeverfah-rensbericht zu 16 Merkmalen ein. § 43 Arbeitsförderungsgeld (Text alte Fassung) 1 Die Werkstätten für behinderte Menschen erhalten von dem zuständigen Rehabilitationsträger zur Auszahlung an die im Arbeitsbereich beschäftigten … Auf § 43 SGB IX verweisen folgende Vorschriften: Sechstes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Rentenversicherung - (SGB VI) Leistungen Leistungen zur Teilhabe Umfang der Leistungen Leistungen zur Prävention, zur medizinischen Rehabilitation, zur Teilhabe am Arbeitsleben und zur Nachsorge § 15 (Leistungen zur medizinischen Rehabilitation) § 43 SGB IX, Arbeitsförderungsgeld; Teil 1 – Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen → Kapitel 5 – Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Das heißt, dass auch Pflegebedürftige im Pflegegrad 1 einen Anspruch auf den Zuschlag nach § 43b SGB XI haben; bei diesem Personenkreis liegt nur eine geringe Beeinträchtigung der Selbstständigkeit und der Fähigkeiten vor, weshalb hier nur ein eingeschränkter Anspruch auf die Leistungen der Sozialen Pflegeversicherung best… April 2020 5 § 43b SGB XI – Pflegebedürftige in stationären Pflegeeinrichtungen haben nach Maßgabe von § 84 Absatz 8 und § 85 Absatz 8 Anspruch auf zusätzliche Betreuung und Aktivierung, die über die nach Art und Schwere der Pflegebedürftigkeit notwendige Versorgung hinausgeht. 1 S. 2 SGB IX richten sich die Voraussetzungen für die Leistungen zur Teilhabe nach den für den jeweiligen Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen. Anspruchsvoraussetzungen für einzelne … Zweiter Titel. Pauschalleistung für die Pflege von Menschen mit Behinderungen § 43a Inhalt der Leistung. § 43 SGB IX Krankenbehandlung und Rehabilitation Die in § 42 Absatz 1 genannten Ziele und § 12 Absatz 1 und 3 sowie § 19 gelten auch bei Leistungen der Krankenbehandlung. Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen . 4. Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (§ 43 … § 43 Rente wegen Erwerbsminderung Unter­stüt­zend zu der Vor­schrift des § 43 SGB IX stellt § 39 Abs. (s. Erläuterungen) Dies ist allerdings nur dann der Fall, wenn eine Behinderung besteht oder der Eintritt einer Behinderung droht. Kreikebohm, SGB VI. § 43 Inhalt der Leistung. Teil 1. Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit Wissensdatenbank zu § 44a SGB II § 52 . 1. Rehabilitationssport, einschließlich Übungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Frauen und … § 43 SGB V (ergänzende Leistungen zur Rehabilitation, Patientenschulungen) und § 64 SGB IX (Indikationsspezifische Angebote im Rehabilitationssport) Diabetes mellitus, Adipositas und Onkologie sind zudem abrechnungsfähig nach §§ 20 SGB V (Leitfaden … 1 Nr. Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) – Gesetzliche Rentenversicherung – Zweites Kapitel. § 43 SGB IX, Arbeitsförderungsgeld § 45 SGB IX, Leistungen zum Lebensunterhalt Die Werkstätten für behinderte Menschen erhalten von dem zuständigen Rehabilitationsträger zur Auszahlung an die im Arbeitsbereich beschäftigten behinderten Menschen zusätzlich zu den Vergütungen nach § 41 Abs. Eine Neuinterpretation der Schnittstelle Eingliederungshilfe/Pflege ist nach dem nahezu zeitgleichen Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes und der Pflegestärkungsgesetze im Dezember 2016 nötig. Die Vertragsangelegenheiten nach dem SGB IX betreffen die Angebote der Eingliederungshilfe des 2. des Arbeitgebers (Hauptsitz) Betriebs-Nr. Die in § 42 Absatz 1 genannten Ziele und § 12 Absatz 1 und 3 sowie § 19 gelten auch bei Leistungen der Krankenbehandlung. Teils SGB IX im Land Berlin.. 2. Anspruchsvoraussetzungen für einzelne … Zweiter Titel. Sozialgesetzbuch Neuntes Buch - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen - (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB IX) vom 23. Sovereign Gold Bond Scheme (SGB) 2020-21- Series VII, VIII, IX, X, XI, XII. Anrechnungszeiten und Zeiten des Bezugs einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, 2. SGB IX: Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen $136.76 Only 1 left in stock - order soon. 23. Stand: Zuletzt geändert durch Art. Wenn Ihnen solche Aufgaben zusagen, ist unsere IBB-Weiterbildung zur Betreuungskraft nach § 43b SGB XI für Sie genau richtig. Das Neunte Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) enthält die Vorschriften zur Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Deutschland.Mit dem SGB IX wurde das Rehabilitationsrecht und das Schwerbehindertenrecht in das Sozialgesetzbuch eingeordnet.. Das Gesetz trat überwiegend am 1. Gemeint sind Leistungsberechtigte nach SGB IX Teil 2, die in Einrichtungen der Eingliederungshilfe leben, aber auch solche Leistungsberechtigte nach Teil 2 SGB IX Teil 2, die bspw. § 43. Besprechungen effizient … Aufrechnung § 43a. RdSchr. ZB Recht INHALT 11 SGB IX KAPITEL 10 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben ... SGB IX (2) 3. § 43 Krankenbehandlung und Rehabilitation 64 § 44 Stufenweise Wiedereingliederung 64 § 45 Förderung der Selbsthilfe 64 § 46 Früherkennung und Frühförderung 65 § 47 Hilfsmittel 67 § 48 Verordnungsermächtigungen 67. Das Neunte Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) enthält die Vorschriften zur Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Deutschland.Mit dem SGB IX wurde das Rehabilitationsrecht und das Schwerbehindertenrecht in das Sozialgesetzbuch eingeordnet.. Das Gesetz trat überwiegend am 1. Die „Gemeinsamen Servicestellen“ werden ab-geschafft. § 43 SGB IX – Die in § 42 Absatz 1 genannten Ziele und § 12 Absatz 1 und 3 sowie § 19 gelten auch bei Leistungen der Krankenbehandlung. Renten. Reha und Teilhabe . Auflage 2018, § 125 SGB IX, Rn. SGB IX) zusammengefasst und neustrukturiert. Di Fabio, Vorläufiger Verwaltungsakt bei ungewissem Sachverhalt, DÖV 1991 S. 629. Beiträge und Beitragszuschüsse 2. § 43 SGB IX – Die in § 42 Absatz 1 genannten Ziele und § 12 Absatz 1 und 3 sowie § 19 gelten auch bei Leistungen der Krankenbehandlung. Neben des Leistungsansprüchen nach § 43 SGB V bestehen nach § 44 Abs. 2 Busse in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB IX, 3. § 43 SGB I ergänzt § 14 SGB IX in den Fällen, in denen neben Leistungen zur Teilhabe weitere Sozialleistungen wie Hilfen zur Pflege, Leistungen der Krankenbehandlung, allgemeine Ar-beitsmarktleistungen oder Leistun-gen zum Lebensunterhalt beantragt werden. SGB IX Sozialgesetzbuch Diesbezüglich kommen folgende ergänzende Leistungen in Betracht: 1. SGB IX § 43 Arbeitsförderungsgeld. § 43 SGB IX, Krankenbehandlung und Rehabilitation § 44 SGB IX, Stufenweise Wiedereingliederung § 45 SGB IX, Förderung der Selbsthilfe § 46 SGB IX, Früherkennung und Frühförderung § 47 SGB IX, Hilfsmittel § 48 SGB IX, Verordnungsermächtigungen des Betriebes/der Dienststelle 1 Name 2 Vorname 3 Geburtsdatum¹ 4 Geschlecht m w m w m w m w 5 Geschäftsführer einer GmbH (u. Die in § 42 Absatz 1 genannten Ziele und § 12 Absatz 1 und 3 sowie § 19 gelten auch bei Leistungen der Krankenbehandlung. Künftig werden sie in Teil 1 des SGB IX (§§ 76 ff. Dezember 2016. The interest on Gold Bonds shall be taxable as per the provision of Income Tax Act, 1961 (43 of 1961). Gebärden­sprache. Krankenbehandlung und Rehabilitation. Zweiter Abschnitt. 3 ein Arbeitsförderungsgeld. Zu unterscheiden sind die Begriffe der Schwerbehinderung gemäß § 2 Abs. SGB IX - 4 Stand: November 2018 Seite 2 Betriebs-Nr. in unserer Datenbank: In diesen Entscheidungen suchen: LSG Thüringen, 09.09.2015 - L 8 SO 273/13. Kapitel 1: Allgemeine Vorschriften § 1 Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Vorrang von Prävention § 4 Leistungen zur Teilhabe § 5 Leistungsgruppen (alte Fassung) in der vor dem 30.12.2016 geltenden Fassung § 43 SGB IX n.F. Leichte Sprache. Dezember 2016, BGBl. Leistungen für Pflegepersonen § 44 Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen 3 Abs. Sie muss eine fachspezifische Ausbildung vorweisen, sollte besonders für eine Betreuungstätigkeit geeignet sein und besucht (verpflichtend) jährliche Fortbildungen zum Thema „Betreuung “. Inspire a love of reading with Amazon Book Box for Kids Discover delightful children's books with Amazon Book Box, a subscription that delivers new books every 1, 2, or 3 months — new Amazon Book Box Prime customers receive 15% off your first box. Krankenbehandlung und Rehabilitation. Für Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 in einer vollstationären Einrichtung im Sinne des § 71 Absatz 4 Nummer 1, in der die Teilhabe am Arbeitsleben, an Bildung oder die soziale Teilhabe, die schulische Ausbildung oder die Erziehung von Menschen mit Behinderungen im Vordergrund des Einrichtungszwecks stehen, übernimmt die Pflegekasse zur Abgeltung der in § 43 Absatz 2 genannten … I S. 3234) (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB IX) § 43. SGB IX § 61a Budget für Ausbildung kein entsprechender Paragraf im SGB IX a.F. Die Ausbildung wurde nach den neuesten Richtlinien vom 01.01.2017 aufgebaut. Diese Ziele sind auch bei der Identifizierung von Bedarfslagen und der Teilhabeplanung im Rahmen der Krankenbehandlung zu beachten (siehe § 43 SGB IX). § 71 Absatz 4 Nummer 3 SGB XI). Einen Anspruch auf die zusätzliche Betreuung und Aktivierung in einer stationären Einrichtung haben alle Pflegebedürftigen, für die einer der Pflegegrade 1 bis 5 bestätigt ist. zwischen den Systemen 2/2. Juli 2001 in Kraft. AsylbLG HmbBlinGG SGB II SGB V SGB IX SGB XII Forderungsverwaltung Wohnungslosenhilfe. 6 G v. 9.10.2020 I 2075, Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen, § 1 Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft, § 8 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten, Einleitung der Rehabilitation von Amts wegen, § 9 Vorrangige Prüfung von Leistungen zur Teilhabe, § 11 Förderung von Modellvorhaben zur Stärkung der Rehabilitation, Verordnungsermächtigung, Erkennung und Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs, § 12 Maßnahmen zur Unterstützung der frühzeitigen Bedarfserkennung, § 13 Instrumente zur Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs, § 15 Leistungsverantwortung bei Mehrheit von Rehabilitationsträgern, § 16 Erstattungsansprüche zwischen Rehabilitationsträgern, § 18 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen, § 21 Besondere Anforderungen an das Teilhabeplanverfahren, § 22 Einbeziehung anderer öffentlicher Stellen, § 23 Verantwortliche Stelle für den Sozialdatenschutz, § 25 Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger, § 32 Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung; Verordnungsermächtigung, § 33 Pflichten der Personensorgeberechtigten, § 34 Sicherung der Beratung von Menschen mit Behinderungen, Struktur, Qualitätssicherung und Verträge, § 36 Rehabilitationsdienste und -einrichtungen, Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation, Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, § 42 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, § 43 Krankenbehandlung und Rehabilitation, § 49 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Verordnungsermächtigung, § 51 Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation, § 54 Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit, § 56 Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen, § 57 Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich, § 62 Wahlrecht des Menschen mit Behinderungen, § 63 Zuständigkeit nach den Leistungsgesetzen, Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen, § 66 Höhe und Berechnung des Übergangsgelds, § 68 Berechnungsgrundlage in Sonderfällen, § 70 Anpassung der Entgeltersatzleistungen, § 74 Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten, § 80 Leistungen zur Betreuung in einer Pflegefamilie, § 81 Leistungen zum Erwerb und Erhalt praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten, § 82 Leistungen zur Förderung der Verständigung, § 86 Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, § 88 Berichte über die Lage von Menschen mit Behinderungen und die Entwicklung ihrer Teilhabe, Besondere Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilferecht), § 93 Verhältnis zu anderen Rechtsbereichen, § 101 Eingliederungshilfe für Deutsche im Ausland, § 103 Regelung für Menschen mit Behinderungen und Pflegebedarf, § 104 Leistungen nach der Besonderheit des Einzelfalles, § 107 Übertragung, Verpfändung oder Pfändung, Auswahlermessen, § 109 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, § 116 Pauschale Geldleistung, gemeinsame Inanspruchnahme, § 125 Inhalt der schriftlichen Vereinbarung, § 126 Verfahren und Inkrafttreten der Vereinbarung, § 127 Verbindlichkeit der vereinbarten Vergütung, § 128 Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsprüfung, § 130 Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen, § 131 Rahmenverträge zur Erbringung von Leistungen, § 134 Sonderregelung zum Inhalt der Vereinbarungen zur Erbringung von Leistungen für minderjährige Leistungsberechtigte und in Sonderfällen, § 136 Beitrag aus Einkommen zu den Aufwendungen, § 137 Höhe des Beitrages zu den Aufwendungen, § 138 Besondere Höhe des Beitrages zu den Aufwendungen, § 142 Sonderregelungen für minderjährige Leistungsberechtigte und in Sonderfällen, § 149 Übergangsregelung für ambulant Betreute, § 150 Übergangsregelung zum Einsatz des Einkommens, Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht), § 152 Feststellung der Behinderung, Ausweise, § 154 Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen, § 155 Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen, § 157 Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl, § 158 Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen, Sonstige Pflichten der Arbeitgeber; Rechte der schwerbehinderten Menschen, § 163 Zusammenwirken der Arbeitgeber mit der Bundesagentur für Arbeit und den Integrationsämtern, § 164 Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwerbehinderter Menschen, § 165 Besondere Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber, § 172 Einschränkungen der Ermessensentscheidung, Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrat, Schwerbehindertenvertretung, Inklusionsbeauftragter des Arbeitgebers, § 176 Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrates, § 177 Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung, § 178 Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung, § 179 Persönliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen, § 180 Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehinderten­vertretung, § 181 Inklusionsbeauftragter des Arbeitgebers, Durchführung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen, § 184 Zusammenarbeit der Integrationsämter und der Bundesagentur für Arbeit, § 186 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt, § 187 Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit, § 188 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei der Bundesagentur für Arbeit, § 194 Beauftragung und Verantwortlichkeit, Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter und gleichgestellter behinderter Menschen, § 199 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen, § 200 Entziehung der besonderen Hilfen für schwerbehinderte Menschen, § 202 Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsamt, § 203 Widerspruchsausschüsse der Bundesagentur für Arbeit, § 205 Vorrang der schwerbehinderten Menschen, § 210 Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Heimarbeit, § 211 Schwerbehinderte Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter, Soldatinnen und Soldaten, § 219 Begriff und Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen, § 220 Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen, § 221 Rechtsstellung und Arbeitsentgelt behinderter Menschen, § 222 Mitbestimmung, Mitwirkung, Frauenbeauftragte, § 223 Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe, § 224 Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand, Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr, § 228 Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle, § 231 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr, § 232 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Fernverkehr, § 240 Sonderregelung für den Bundesnachrichtendienst und den Militärischen Abschirmdienst.

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